Uno: Aufbau, Aufgaben und Ziele

• gegründet am 26. Juni 1945 in San Francisco (51 Staaten)
• basiert auf Atlantikcharta von 1941, welche folgende Punkte umfasst
• Recht auf nationale Selbstbestimmung
• freier Zugang zum Welthandel und Rohstoffe für alle
• internationale wirtschaftliche Zusammenarbeit
• internationale Friedensordnung
• Gewaltverzicht
• Entmilitarisierung vonKonfliktstaaten
• internationale Staatengemeinschaft zur Sicherung des Friedensbedingungens
• verfügt über keine Streitkräfte, nur über Friedenstruppen (Blauhelme)
• abhängig von den Truppen der Mitgliederstaaten
• aktuell 193 Mitglieder

Uno Generalversammlung

• wichtigstes Beratungsorgan
• jedes Mitglied hat nur eine Stimme – Prinzip der souveränen Gleichheit
• erörtert internationale Fragen und Angelegenheiten
• wählt den Generalsekretär auf Vorschlag für 5 Jahre
• wählt die nicht-ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates
• jährliche Sitzung im September
• kann völkerrechtliche Empfehlungen für Mitglieder abgeben (nicht bindend)
• trotzdem großes politisches Gewicht
• kann Vorschläge an den Sicherheitsrat abgeben

Uno Sicherheitsrat

• zentrales Entscheidungsorgan der UNO
• 5 ständige Mitglieder mit Veto-Recht (Russland, USA, China, Großbritannien, Frankreich)
• 10 nicht-ständige Mitglieder, jeweils 2 Jahre (aktuell: Aserbaidschan, Deutschland, Guatemala, Indien, Kolumbien, Marokko, Pakistan, Portugal, Südafrika, Togo)
• jährliche Wahl von 5 Mitgliedern für 2 Jahre
• für einen verbindlichen Beschluss (Resolution) müssen 9 von 15 Mitgliedern zustimmen
• ständiges Mitglied kann Veto-Recht einlegen und Beschluss verhindern

Uno Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC)

• 54 Mitgliederstaaten
• wird von der Generalversammlung für 3 Jahre gewählt
• kümmert sich um wirtschaftliche, soziale und humanitäre Aufgaben wie z.B.
• Hebung des allgemeinen Lebensstandards
• Förderung der Menschenrechte
• besitzt Spezialorgane wie z.B. Welthandelsorganisation (WTO), Weltbank oder Internationaler Währungsfonds

Uno Internationaler Gerichtshof (IGH)

• Hauptrechtsprechungsorgan mit Sitz in Den Haag
• 15 Mitglieder (unterschiedliche Nationalitäten gefordert)
• gewählt von der Generalversammlung und dem Sicherheitsrat
• 9 – jährige Amtszeit der Richter
• kümmert sich um Rechtsstreitigkeiten einzelner Mitgliederstaaten
• Sicherheitsrat kann Entscheidungen des IGH durchsetzen
• IGH sind selbst keine Mittel zur Durchsetzung seiner Urteile gegeben

• Verwaltungs- bzw. Administrationsorgan der UNO mit Hauptsitz in New York
• administrative und organisatorische Aufgaben
• an der Spitze steht der Generalsekretär (seit dem 1. Januar 2007: Ban Ki-moon (Republik Korea))
• von der Generalversammlung gewählt
• 5 – jährige Amtszeit
• baut den Hauptplan und die Durchführung der Finanzverwaltung auf
• repräsentiert die UNO / „Kopf der UNO“ (z.B. Sprecher in den Medien)
• Vermittler in Konflikten
• arbeitet im Auftrag von Generalversammlung und Sicherheitsrat (hat keine Entscheidungsbefugniss)

Aufgaben der Uno

• Sicherung eines „positiven Friedens“
• Vermeidung von Gewalt
• Gewährleistung von Grundlegenden Menschenrechten
• Schaffung gerechter sozialer Bedingungen
• arbeitet im „Prinzip der kollektiven Sicherheit“
• Streitigkeiten werden friedlich gelöst
• laut Artikel 2.4 herrscht Gewaltverbot
• UNO übernimmt Überwachungsrolle
• Kooperationsplattform für Staaten zur Bewältigung von Problemen wie z.B. Armut oder Gewalt
• übernimmt und schafft das Recht der anderen Staaten Krieg zu führen ab
• fällt vielen Staaten schwer wenn Interessen entgegenstehen z.B. der Einmarsch Irak in Kuwait
• Gewaltverbot hat zwei Ausnahmen
• 1. bei einem Bruch oder einer Bedrohung des Weltfriedens kann der UN-Sicherheitsrat Zwangsmaßnahmen verhängen oder militärische Gewalt beschließen
• 2. das Selbstverteidigungsrecht besagt, dass Staaten sich vor bewaffneten Angriffen verteidigen dürfen

• modifiziertes System kollektiver Sicherheit
• nur vom Sicherheitsrat ausführbar (z.B. verschiedene Embargos oder militärische Einsätze)
• Artikel 42 & 48: Embargos des Sicherheitsrates können auch von Mitgliedsstaaten verhängt werden
• 1956 alternativ neues System der kollektiven Sicherheit – Friedenssicherung (Peacekeeping)
• Grund: Unwirksamkeit zur Zeiten des Kalten Krieges
• Agenda für den Frieden (1994): Friedensbewältigungsstrategien in ihren Grundzügen modifiziert
• Vorbeugende Diplomatie
• Einsatz diplomatischer Mittel
• Entstehung von Streitigkeiten verhindern
• bestehende Streitigkeiten eingrenzen
• Vorbeugende Einsätze
• präventive Truppeneinsätze, um Konflikte von vornherein zu verhindern
• können durch Zustimmung der Regierung oder aller Konfliktparteien erfolgen
• Friedensschaffung
• Prozess bis zum Friedensvertrag oder Waffenstillstand
• feindliche Parteien sollen durch friedliche Mittel zur Einigung gebracht werden
• Friedenssicherung
• personelle Präsenz der UN durch Einsatz von leichtbewaffneten Soldaten, Wahlbeobachtern und Polizisten zur Überwachung und Sicherung des Waffenstillstandes
• Zustimmung von Konfliktbeteiligten benötigt
• Friedensdurchsetzung
• Einsatz von stärker bewaffneten Truppen
• Maßnahmen zur Wiederherstellung und Aufrechterhaltung der Waffenruhe
• keine Friedenstruppen mehr

Herausforderung der Uno

• wachsende Anzahl von schwierigeren und komplexeren Problemen
• Struktur, Vorgehensweise und Entscheidungsvorgänge passen sich den Problemen nicht an
• multilaterale Kooperation vs. unilaterale Sonderwege für Mitglieder = Widerspruch/Problem
• Konsenszwang
• „Die großen Fünf“ besitzen das Vetorecht und sind im Gegensatz zu den anderen Mitgliedern priviligierter
• z.B. ist von ihnen die Aufnahme neuer Mitglieder oder die Änderung der Charta abhängig
• gewohnheitsmäßiger Gebrauch des Vetorechts (besonders 1945 – 1985) führt zur Blockade des Sicherheitsrates
• Friedensmissionen
• Friedenssicherungssystem kommt nicht zur Anwendung
• Mitgliederstaaten wollen Verfügungsgewalt über Truppen selbst behalten
• Ende der 40er Jahre entwickelten Blauhelmtruppen übernehmen die Arbeit
• Überwachung von Waffenstillständen und Friedensverträgen (z.B. im Kongo oder in Palästina)
• Problem: jahrzehntelange präsenz
• Folgeprobleme durch Zerfall des Ost-West-Konflikts mussten gelöst werden (z.B. Afghanistan, Nicaragua oder Angola)
• dort wurden Stellvertreterkriege geführt
• neue Herausforderungen durch Staatszerfall in Jugoslawien und Somalia
• 1990: erstmals Anwendung militärischer Gewalt
• Grund: Überfall des Iraks auf Kuwait
• zwischen 1988 und 1992 wurden mehr Einsätze begonnen als seit der Gründung der UN
• die Qualität der Einsätze ändert sich
• Bürgerkrieg, Vertreibung, Menschenrechtsverletzung oder Genozid
• dadurch entstehen neue Anstrengungen
• Zusammengefasst
• Bildung militärisch robuster Mandate
• notfalls durch Waffengewalt gegen Friedensstörer
• Friedensmissionen durch zivile, polizeiliche oder administrative Funktionen erweitert
• durch so einen komplexen Wiederaufbau ganzer Gemeinwesen entwickelt sich der Begriff der Friedenskonsolidierung