I. Eckdaten der NATO
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am 4.April 1949 von insgesamt 12 verschiedenen europäischen bzw. nordamerikanischen Staaten gegründet
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Die Führung übernahm die USA
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Hauptsitz ist seit 1967 in Brüssel (zuvor Washington D.C und Paris)
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Mittlerweile 28 Mitglieder
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Die NATO ist das Bündnis „freier demokratischer Staaten mit gemeinsamen Werten“
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Das Ziel der NATO ist die Wahrung bzw. Verbreitung des Friedens (Demokratie), der
Sicherheit und der Menschenrechte
II. Die Entstehung der NATO
Nach Ende des Zweiten Weltkriegs löste sich die Verbindung zwischen den USA, der Sowjetunion, Großbritannien und Frankreich, welche sich gegen Hitler zusammengeschlossen hatten, auf. Danach wurden die Interessenkonflikte zwischen West und Ost deutlich und der Grundstein des Kalten Kriegs wurde gelegt. Resultierend aus den politischen Spannungen, zeigten sich zwei Konsequenzen auf militärischer Ebene. Sowohl West als auch Ost fingen an sich mit immer mehr Waffen auszurüsten, was in einem regelrechten Wettrüsten ausartete, denn keiner wollte dem anderen unterlegen sein. Außerdem schlossen sich politische Leger zusammen. Die UdSSR seitens Osteuropa, aufgrund der "Freundschafts- und Friedenspakte", wobei sich 1949 die westlichen Staaten, unter Führung der USA, zur NATO zusammenschlossen. Das geteilte Deutschland schloss sich jeweils einer Seite an. 1955 trat die BRD der NATO bei, im selben Jahr wurde die DDR in den "Warschauer Pakt" einbezogen.
III. Die Geschichte der NATO – Vor dem Umbruch
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Militärische Abschreckung (Wettrüsten), Verteidigung der Bündnispartner
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Neue Politik: Entspannungspolitik und Abrüstungspolitik →
erste Verhandlungen zwischen USA und UdSSR
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GRUND: Abschreckung garantierte keine Sicherheit, Finanzierung des
Aufrüstens, Gefahr eines Atomkrieges zu hoch
– Der Umbruch
Veränderung der NATO-Strategien: Sicherheit durch Entspannungspolitik und Abrüstung statt durch Abschreckung.
Ostpolitik/ neue Deutschlandpolitik seit 1970: BRD schloss Verträge mit DDR, UdSSR, Polen und der Tschechoslowakischen Republik.
„Schlussakte von Helsinki“ (1975 in Helsinki auf der Konferenz für Sicherheit und
Zusammenarbeit in Europa (KSZE)): Anerkennung der bestehenden Grenzen → Milderung des Ost-West-Konflikts, Stabilisierung der Lage in Europa. Verpflichtung der Staaten zur Achtung der Menschenrechte.
In der Sowjetunion:
Michail Gorbatschow wird 1985 zum Vorsitzenden der KpdSU und Präsident der Sowjetunion. Seine Überzeugung: Sowjetunion und seine Staaten können nur existieren, wenn eine Reformation der Wirtschaft und der politischen Ordnung erfolgt. Wichtige Veränderungen waren „Perestroika“ (Reformen in der Wirtschaft und im Staatsaufbau) und „Glasnost“ (Offenheit und Transparenz der kommunistischen Partei → Pressefreiheit).
Zudem verzichtete Gorbatschow auf die politische und militärische Vorherrschaft der UdSSR im Bereich des Warschauer Pakts. → Ende des Warschauer Pakts
– Nach dem Umbruch
Das Ende des Ost-West-Konfliktes und der Zerfall der Sowjetunion 1991 hatte weitreichende Folgen für das Geschehen.
– aus einer bipolaren Weltordnung ist nun eine multipolare Weltordnung entstanden
– es bildeten sich Teilrepubliken mit liberalen und pluralistischen Demokratien, welche sich mit ähnlichen Wertevorstellungen der ehemaligen Westmächte identifizierten und sich der NATO anschlossen
Für die NATO bedeutete dieses ein Wandel vom Verteidigungs- zum Interventionsbündnis.
Sie erklärte sich bereit, von der UNO beschlossene friedenserhaltende Maßnahmen militärisch zu unterstützen, auch wenn diese außerhalb des NATO-Gebiets liegen (out of area).
Ein 1999 beschlossenes neues strategisches Konzept sah die neuen Aufgaben für die NATO vor, wie zum Beispiel:
-weltweite Friedensmissionen
-Bekämpfung des internationalen Terrorismus
-Frieden und Stabilitätsgarantie für Europa
sowie eine von den USA unabhängige Sicherheitspolitik der europäischen NATO-Partner.
Die Terroranschläge am 11.September 2001 lösten den bisher einzigen Bündnisfall aus, indem NATO-Mitglieder dazu verpflichtet waren, den USA militärisch zu unterstützen.
IV.Das neue strategische Konzept (2010)
Neue Herausforderungen: internationaler Terrorismus, Cyberangriffe, Energiesicherheit, Massenvernichtungswaffen
Ziel: nuklearwaffenfreie Welt, „Missile Defense“
Kernaufgaben: Kollektive Veteidigung Krisenmanagement
Kooperative Sicherheit
V. Kosovo-Krise und Afghanistan-Einsatz der Nato
Der Kosovokrieg war ein bewaffneter Konflikt um die Kontrolle des Kosovo in den Jahren 1998/1999. Dieser Flammte im Jahre 1999 wieder auf und zog dadurch einen
kriegerischen Einsatz der Nato nach sich, welcher aufgrund schwerwiegender Menschenrechtsverletzungen zuerst durch Luftangriffe und schließlich durch eine Bodenoffensive durchgeführt wurde.
Viele Kritiker sind der Ansicht, dass der Einsatz rechtswidrig ist, da keine UN-Resolution vorlag.
Aktuell wird die Truppenpräsenz der KFOR (Kosovo Force) verstärkt, da verstärkt gewaltsame Konflikte auftreten.
Die Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe, kurz ISAF (aus dem engl. International Security Assistance Force), ist eine Sicherheits- und Aufbaumission unter NATO-Führung im Rahmen des Krieges in Afghanistan seit 2001. Die Aufstellung erfolgte auf Ersuchen der Teilnehmer der ersten Afghanistan-Konferenz 2001 an die internationale Gemeinschaft und mit Genehmigung durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (Resolution 1386 vom 20. Dezember 2001).
Der Auftrag besteht laut Bundesregierung darin, die vorläufigen Staatsorgane Afghanistans und ihre Nachfolgeinstitutionen bei der Aufrechterhaltung der Sicherheit in Afghanistan so zu unterstützen, dass sowohl die afghanischen Staatsorgane als auch das Personal der Vereinten Nationen und anderes internationales Zivilpersonal, insbesondere solches, das dem Wiederaufbau und humanitären Aufgaben nachgeht, in einem sicheren Umfeld arbeiten können, und Sicherheitsunterstützung bei der Wahrnehmung anderer Aufgaben in Unterstützung der „Bonner Vereinbarung“ zu gewähren.
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